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Solidaris Timo Haep
Ansprechperson
Timo Haep
Leiter Unternehmenskomm.
07.02.2023

Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung bei Unterschreitung des Schwellenwerts

Die Schwerbehindertenvertretung wird in Betrieben mit wenigstens fünf nicht nur vorübergehend beschäftigten schwerbehinderten Menschen für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Fraglich war bislang allerdings, ob das Amt der Schwerbehindertenvertretung vorzeitig beendet ist, wenn die Anzahl(...)

20.01.2023

WfbM: Kein Anspruch auf einen bestimmten Steigerungsbetrag für Beschäftigte

Beschäftigte in WfbM erhalten als monatliches Entgelt neben einem gesetzlich festgelegten Grundbetrag einen sogenannten Steigerungsbetrag. Dieser war nun Gegenstand einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm, in der sich das Gericht ausführlich zur Ermittlung des(...)

06.12.2022

Rahmenwerke für die Nachhaltigkeitsberichterstattung

Durch die Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und der Taxonomie-Verordnung müssen große Kapitalgesellschaften in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft bis 2025 eine umfassende Nachhaltigkeitsberichterstattung aufbauen. Inwieweit können hierfür bestehende Rahmenwerke als(...)

13.09.2022

APG DVO NRW – Folgefestsetzung zum 1. Januar 2023

Erst zum 1. Juli 2021 haben die voll- und teilstationären Altenhilfeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die im sogenannten Mietmodell geführt werden, neue Bescheide über die Folgefestsetzung der Investitionskosten erhalten. Weil diese Bescheide bis zum 31. Dezember 2022 befristet waren, besteht(...)

13.09.2022

Green Deal - Anforderungen an ein nachhaltiges Berichtswesen

Steigende Energiekosten, Extremwetterereignisse und die Diskussion um die Arbeitsbedingungen in der Pflege wirken sich immer stärker auf die Unternehmen in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft aus. Geschäftsführer und Aufsichtsgremien müssen in diesem Zusammenhang nachhaltige Lösungsansätze zur(...)

13.09.2022

Verwendung des Arbeitsergebnisses von WfbM für Investitionen

In jüngster Zeit gab es insbesondere in Teilen Nordrhein-Westfalens Irritationen, ob und in welcher Höhe aus dem Arbeitsergebnis einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) Rücklagen für Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen gebildet werden dürfen.

17.05.2022

Neue CSR-Richtlinie - Nachhaltigkeitsberichterstattung

Der im April 2021 von der EU-Kommission vorgelegte Entwurf zur Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) wird für viele Unternehmen einen erheblichen zusätzlichen Aufwand bei der Vorbereitung und Aufstellung des Lageberichts zur Folge haben.

17.05.2022

Umsatzbesteuerung von Leistungen im betreuten Wohnen

Die umsatzsteuerliche Beurteilung der Leistungen im Zusammenhang mit betreutem Wohnen und von sogenannten Seniorenresidenzen ist immer wieder Gegenstand von Betriebsprüfungen und der finanzgerichtlichen Rechtsprechung. In seinem Urteil vom 25. Januar 2022 – 15 K 3554/18 U – machte das Finanzgericht(...)

05.04.2022

Einrichtungsbezogenen Impfpflicht: Was ist datenschutzrechtlich zu beachten?

Seit dem 15. März 2022 gilt für Personen, die in Gesundheitseinrichtungen tätig sind, eine Corona-Impfpflicht. Der Einrichtungsleitung bzw. dem Einrichtungsträger wird in diesem Zusammenhang eine Kontroll- und Prüfpflicht auferlegt, welche die Verarbeitung von Gesundheitsdaten der betroffenen(...)

04.04.2022

Transparenzregister: Handlungsbedarf für GmbHs (Update 04.04.2022)

Mit Ablauf des 30. Juni 2022 endet die Übergangsfrist, bis zu welcher sämtliche Gesellschaften mit beschränkter Haftung, auch gemeinnützige, ihre wirtschaftlich Berechtigten ermittelt und im Transparenzregister eingetragen haben müssen (siehe unten). Handlungsbedarf besteht nun also auch für(...)

15.02.2022

Herausforderung Lagebericht 2021 gemäß HGB

Jeder Lagebericht hat zwei wesentliche zeitliche Perspektiven: Er ist zum einen vergangenheitsorientiert (Darstellung und Analyse des Geschäftsverlaufs und der Lage) und zum anderen zukunftsorientiert (Beurteilung und Erläuterung der voraussichtlichen Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und(...)

01.02.2022

FAQ zur "einrichtungsbezogenen Impfpflicht" nach § 20a IfSG

Im Zuge der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung wurde § 20a „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgenommen. Die Vorschrift wird auch als „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ bezeichnet und soll dem Schutz besonders vulnerabler Personengruppen dienen.

28.01.2022

Urteil zu coronabedingter BGH Vertragsanpassung bei Gewerberaummieten und -pachten (Update 28.01.2022)

Die COVID-19-Pandemie hält sowohl die betrieblichen Abläufe als auch das private Leben weiterhin fest im Griff. Wie lange die Pandemie bereits unser ständiger Begleiter ist, zeigt sich auch daran, dass zwischenzeitlich das erste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema „Coronabedingte(...)

16.12.2021

FAQ zum Pflegebudget: Die wichtigsten Fragen zur Anlage 5 der 4. Änderungsvereinbarung

Mit der 4. Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung nach § 9 Absatz 1 Nummer 8 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) über die näheren Einzelheiten zur Verhandlung des Pflegebudgets (Pflegebudgetverhandlungsvereinbarung) wurde eine neue Anlage 5 als Muster zur Übermittlung der testierten Daten nach(...)

16.11.2021

Betriebsvergleich Krankenhäuser 2020

Der Betriebsvergleich Krankenhäuser enthält für das Jahr 2020 die Angaben von rund 110 Krankenhäusern aus dem Mandantenkreis der Solidaris. Nicht in dieser Auswertung enthalten sind Spezialkliniken (z. B. reine Reha-Kliniken, reine psychiatrische oder geriatrische Krankenhäuser, Tageskliniken) und(...)

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