Aktuelle News aus Ihrer Branche

Der Betriebsvergleich Altenheime der Solidaris enthält für das Jahr 2020 die Daten von rund 140 Altenheimen aus dem Mandantenkreis der Solidaris. Altenheime mit 50 bis unter 90 Plätzen sind dabei mit 46,8 % am häufigsten vertreten, gefolgt von Altenheimen mit 90 bis 129 Plätzen mit 26,6 %.(...)

Für das Datenjahr 2020 wurden in den Betriebsvergleich Sozialstationen die Angaben von 34 Sozialstationen einbezogen, und zwar aus den Bundesländern Baden-Württemberg (17), Rheinland-Pfalz (8), Hessen (8) und Nordrhein-Westfalen (1). Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie sind die(...)

In den Betriebsvergleich 2020 der Solidaris sind die Daten von 51 Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) eingeflossen, die anhand ihrer Betreuungskapazität in vier Gruppen klassifiziert wurden:

Die Kapazität der in den Betriebsvergleich einbezogenen WfbM weist eine Spannweite von 54 bis 1.539(...)

Bedeutendster Aufwandsfaktor ist der Personalaufwand, der vergleichbar mit den Vorjahren 75 % bis 80 % des gesamten Aufwandes ausmacht. Der durchschnittliche Personalaufwand je Vollkraft beträgt 65,8 TEUR (Vorjahr 63,8 TEUR). Somit war bei dieser Kennzahl ein Anstieg um 3,1 % zu verzeichnen. Die(...)

In der Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber auch für gemeinnützige Einrichtungen zahlreiche Erleichterungen und Sondertatbestände auf den Weg gebracht. Zudem haben Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und soziale Dienstleister auf Basis neu geschaffener Rechtsgrundlagen Zahlungen zum Ausgleich(...)

Wie bereits berichtet (siehe Artikel "Steuerzinsen Urteil: Zinsen von jährlich 6 % sind verfassungswidrig") hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 8. Juli 2021 – 1 BvR 2237/14, 1 BvR 2422/17 – die Höhe von Nachzahlungs- und Erstattungszinsen im Sinne von § 233a AO mit 0,5 % pro Monat(...)

Das Finanzgericht (FG) Köln hat in zwei Parallel-Verfahren mit Urteilen vom 16. Juni 2021– 9 K 1260/19 und 9 K 2943/16 – die von der Finanzverwaltung angewandte sogenannte Lieferfiktion des in einem Blockheizkraftwerk (BHKW) produzierten und selbst genutzten Stroms verneint.Die Finanzverwaltung(...)

Der stetige Wandel am Markt durch demografische Veränderungen und politische Einflussnahmen erfordert für jede Einrichtung der Gesundheits- und Sozialwirtschaft eine regelmäßige Überprüfung der aktuellen Situation und der zukünftigen Entwicklung. Dies gilt in Bezug auf die eigene Position, aber auch(...)

Die Errichtung der Pflegekammer NRW ist schon seit einem Jahr beschlossene Sache. Rechtsgrundlage sind die §§ 115 ff. des Heilberufsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HeilBerG). Die Regelungen sind am 14. Juli 2020 in Kraft getreten und verlangen, dass innerhalb von 40 Tagen ab Inkrafttreten des Gesetzes(...)

In Anlehnung an die Empfehlung des Haushaltsausschusses (Drucksache 19/32275 vom 3. September 2021 [S.12]) hat der Bundestag am 7. September 2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen (Drucksache 19/32039).

Das IfSG wird u.a. um einen neuen Absatz 3 in § 36 IfSG ergänzt, in(...)

Auch herausgehobene Positionen in der Hierarchie eines Unternehmens rechtfertigen nicht ohne weiteres eine weiter gehende Befristung, als es das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) erlaubt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein mit Urteil vom 26. Januar 2021 – 1 Sa 241 öD/20(...)

Die schwere Unwetterkatastrophe im Juli dieses Jahres hat in einigen Bundesländern extreme Schäden verursacht. Mit gleichlautenden sogenannten Katastrophenerlassen vom 23. bis 27. Juli 2021 haben die Landesfinanzministerien Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen auf die(...)

In unserem Artikel vom 13. Januar 2021 ("Änderungsvereinbarung für das Pflegebudget verabschiedet") hatten wir über die verabschiedete Änderungsvereinbarung zur Ermittlung der Pflegepersonalkostenabgrenzungsvereinbarung berichtet. Diese Änderungsvereinbarung hatte bisher für das Pflegebudget 2020(...)

Laut einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) vom 22. April 2021 – L 5 P 103/20 – sind Zuwendungen der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW eine „öffentliche Förderung“ im Sinne des § 10 Abs. 2 Satz 2 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Dieses Urteil hat(...)

Vor dem Arbeitsgericht Siegburg stritten ein Arbeitnehmer und sein Arbeitgeber darüber, ob der Arbeitnehmer mit ärztlicher Bescheinigung über eine Maskenbefreiung weiter beschäftigt werden muss, wenn im Betrieb eine allgemeine Maskenpflicht gilt. Der Kläger unterlag (ArbG Siegburg, Urteil vom 16.(...)