Aktuelle News aus Ihrer Branche

Der Betriebsvergleich Krankenhäuser enthält für das Jahr 2020 die Angaben von rund 110 Krankenhäusern aus dem Mandantenkreis der Solidaris. Nicht in dieser Auswertung enthalten sind Spezialkliniken (z. B. reine Reha-Kliniken, reine psychiatrische oder geriatrische Krankenhäuser, Tageskliniken) und(...)

Der Betriebsvergleich Altenheime der Solidaris enthält für das Jahr 2020 die Daten von rund 140 Altenheimen aus dem Mandantenkreis der Solidaris. Altenheime mit 50 bis unter 90 Plätzen sind dabei mit 46,8 % am häufigsten vertreten, gefolgt von Altenheimen mit 90 bis 129 Plätzen mit 26,6 %.(...)

Für das Datenjahr 2020 wurden in den Betriebsvergleich Sozialstationen die Angaben von 34 Sozialstationen einbezogen, und zwar aus den Bundesländern Baden-Württemberg (17), Rheinland-Pfalz (8), Hessen (8) und Nordrhein-Westfalen (1). Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie sind die(...)

In den Betriebsvergleich 2020 der Solidaris sind die Daten von 51 Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) eingeflossen, die anhand ihrer Betreuungskapazität in vier Gruppen klassifiziert wurden:

Die Kapazität der in den Betriebsvergleich einbezogenen WfbM weist eine Spannweite von 54 bis 1.539(...)

Bedeutendster Aufwandsfaktor ist der Personalaufwand, der vergleichbar mit den Vorjahren 75 % bis 80 % des gesamten Aufwandes ausmacht. Der durchschnittliche Personalaufwand je Vollkraft beträgt 65,8 TEUR (Vorjahr 63,8 TEUR). Somit war bei dieser Kennzahl ein Anstieg um 3,1 % zu verzeichnen. Die(...)

Für gemeinnützige Körperschaften wie für gewerbliche Unternehmen gilt gleichermaßen, dass eine wirtschaftliche Krise besondere Anforderungen an die Beratung mit sich bringt. Vor allem erfordern Krisensituationen, von drohenden Liquiditätsengpässen bis hin zur Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung,(...)

Ein englisches Universitäts-College kann nach Auffassung des Bundesfinanzhofs (BFH) in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht einer Stiftung nach deutschem Recht entsprechen und wegen Gemeinnützigkeit von der Körperschaftsteuer befreit sein (BFH, Beschluss vom 24. März 2021 – V R 35/18).Im Jahr(...)

Mit Beschluss vom 26. Mai 2021 – V R 31/19 – bestätigte der Bundesfinanzhof (BFH) die Versagung der Gemeinnützigkeit des Trägers einer Privatschule.Laut Gesellschaftsvertrag des Schulträgers, einer GmbH, verfolgte dieser gemeinnützige Zwecke. Diese sollten insbesondere durch den Betrieb einer(...)

Mit Urteil vom 15. Juli 2021 – III ZR 225/20 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Pflegeheime keine Reservierungsgebühr für einen Pflegeplatz erheben dürfen. Diese Entscheidung trifft auf gesetzlich und privat versicherte Pflegebedürftige gleichermaßen zu.Im konkreten Fall ging es um(...)

Ein Versorgungsvertrag, der bei Aufnahme in den Krankenhausplan bereits besteht, wird durch die Aufnahme in den Krankenhausplan vollständig ersetzt. Ein Nebeneinander beider Versorgungsverträge ist zumindest innerhalb derselben Fachabteilung eines Plankrankenhauses nicht möglich. Das hat das(...)

Während das Gesetz sowohl zum Aufgabenspektrum als auch zur Verantwortung des ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) schweigt, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung in den letzten 15 Jahren Grundsätze zur Verantwortungsabgrenzung entwickelt. So trifft den ärztlichen(...)

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW stellt in seinem Beschluss vom 13. August 20201 – 13 B 1403/20 – klar, dass ein Krankenhaus bei der Festlegung von Notfallaufnahmebereichen zur kurzfristigen Erklärung des Einvernehmens verpflichtet werden kann. Verweigert das Krankenhaus die Erklärung des(...)

In seinem Urteil vom 26. Mai 2021 – 14 K 3698/20 – hatte sich das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg mit der Anwendung der vergaberechtlichen Bereichsausnahme gemäß § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB für Dienstleistungen des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr, die von gemeinnützigen(...)

Eine Arbeitnehmerin in der Probezeit kündigte ihr Arbeitsverhältnis schriftlich am 8. Februar 2019 zum 22. Februar 2019. Zusammen mit der Kündigung legte sie eine auf den 8. Februar 2019 datierte, als Erstbescheinigung gekennzeichnete Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, nach der sie(...)

Mit Urteil vom 22. Juli 2021 – 2 AZR 193/21 – entschied das Bundesarbeitsgericht über eine zunächst erteilte und im weiteren Verlauf nicht rechtskräftig widerrufene Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung.Die Beklagte beantragte mit Schreiben vom 23. August 2018 die Zustimmung des(...)